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Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

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Aktuelle Hinweise für Zuwendungsempfänger einer Projektförderung im Jahr 2020

Kulturraum
Veröffentlicht von Kultursekretariat in Fördermittel · 31 März 2020
Tags: Corona
Aufgrund zahlreicher Anfragen zu den Folgen von Absagen/Ausfällen von geförderten Projekten oder Teilaktivitäten möchten wir den betreffenden Zuwendungsempfängern nachfolgende Möglichkeiten anbieten. Das Ziel ist es, in jedem Einzelfall angemessene Lösungen zu finden und damit den Zuwendungsempfängern und Projektmitwirkenden/-teilnehmenden grundsätzlich keine schwerwiegenden Nachteile entstehen zu lassen, soweit diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant Projektbestandteile durchführen oder an Projekten teilnehmen können.

Verschiebung der Projektdurchführung
Eine Verschiebung der Durchführung eines geförderten Projektes oder von Projektbestandteilen auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr 2020 ist unproblematisch möglich. Bitte übermitteln Sie uns sobald es Ihnen möglich ist einen aktualisierten Zeitplan und ggf. einen aktualisierten Finanzierungsplan. Sie erhalten anschließend eine schriftliche Bestätigung des Kultursekretariats oder ggf. einen Änderungsbescheid.

Sofern eine Verschiebung innerhalb des Jahres 2020 nicht möglich ist, kann in begründeten Ausnahmefällen auch eine Projektdurchführung oder ein Nachholen von Projektbestandteilen in den ersten vier bis maximal fünf Monaten des Jahres 2021 genehmigt werden. Auch hierzu benötigen wir eine aktualisierte Projektbeschreibung einschließlich neuem Zeitplan und ggf. einen aktualisierten Finanzierungsplan.

Liquiditätssicherung
Der Kulturraum wird auch weiterhin Vorschussauszahlungen leisten. Dabei wird abweichend der Zuwendungsbescheide eine Mittelverwendungsfrist von fünf Monaten zugelassen. Bereits beim Kulturraum abgerufene Fördermittel für die Umsetzung nunmehr zeitlich verschobener Projekte müssen nicht zurückgezahlt werden, da die verlängerte Mittelverwendungsfrist auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen seit dem 1. Januar 2020 gilt. Das Kultursekretariat wird von der Erhebung von ggf. entstehenden Zinsforderungen aufgrund der Überschreitung der Mittelverwendungsfrist in begründeten Einzelfällen absehen.

Änderung des Förderzwecks
Sofern Projektbestandteile ausfallen müssen und eine Nachholung im Jahr 2020 oder Anfang 2021 nicht mehr möglich ist, besteht die Möglichkeit, die Zuwendungen für einen anderen, vergleichbaren Förderzweck im laufenden Haushaltsjahr umzuwidmen. In diesen Fällen benötigen wir eine ausführliche Projektbeschreibung des geänderten Vorhabens sowie einen ausgeglichenen Finanzierungsplan. Das Kultursekreatariat wird die Unterlagen prüfen und ggf. die Umsetzung des Projektes in veränderter Form genehmigen.

Absage des Projektes
Muss das Projekt endgültig abgesagt werden kann der Zuwendungszweck nicht mehr erreicht werden. Im Einzelfall können alle nachweislich bereits entstandenen Vorbereitungskosten und Verpflichtungen für das abgesagte Vorhaben als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und gefördert werden, wenn diese im Vertrauen auf die Durchführung und das Erreichen des Zuwendungszwecks erforderlich waren (u.a. auch Stornierungskosten). Das Kultursekretariat benötigt hierfür sobald es Ihnen möglich ist eine vollständige Auflistung aller bis zur Projektabsage entstandenen Ausgaben und Einnahmen mit einer Zusicherung der Notwendigkeit der Ausgaben.

Die einheitliche, zuwendungsrechtliche Anerkennung von nicht vertraglich festgelegten Ausfallhonoraren (bis max. 50 % des vereinbarten Honorars) wird derzeit noch mit dem SMWK abgeklärt. Bis zur endgültigen Entscheidung können Ausfallhonorare zunächst nur auf eigenes Risiko gezahlt werden. Fällt diese Entscheidung von Landesebene positiv aus, bewerten wir auch bereits gezahlte Honorare rückwirkend als zuwendungsfähig.

Im Einzelfall hat der Kulturraum auch geplante Fixkosten, wie z.B. Personalkosten oder Mieten, zum Bestandteil der zuwendungsfähigen Ausgaben eines geförderten Projektes erklärt. Sofern diese Fixkosten (im Grunde förderfähig) entstehen, obwohl der Zuwendungszweck vorübergehend nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen oder abgesagt werden musste, sind diese förderfähig, soweit sie nicht durch den Zuwendungsempfänger reduziert werden konnten.

Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass nach der Kenntnis der Absage des Projektes oder von Projektbestandteilen keine neuen Verpflichtungen eingegangen werden dürfen. Diese können nicht als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt werden. Außerdem besteht die Verpflichtung, dass der Zuwendungsempfänger geeignete Anpassungsmaßnahmen trifft, um die Ausgaben aufgrund der Absage möglichst gering zu halten.

Ihr Kultursekretariat


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