Kulturkonvent tagte in Freiberg – Landräte beschlossen den Nachtragshaushalt und die Änderung der Förderrichtlinie für die Förderung der Museen - Aktuelles - Kulturraum

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Kulturkonvent tagte in Freiberg – Landräte beschlossen den Nachtragshaushalt und die Änderung der Förderrichtlinie für die Förderung der Museen

Kulturraum
Herausgegeben von in Medieninformation ·
Tags: Konvent
Zu seiner 20. Sitzung traf sich der Kulturkonvent des Kulturraumes Erzgebirge- Mittelsachsen am 22.06.2017 im Dienstgebäude des Landratsamtes  Mittelsachsen in der Universitätsstadt Freiberg.

Der Kulturkonvent stellte den Jahresabschluss des Kulturraumzweckverbandes für das Jahr 2014 fest und beschloss die Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2017.  Der Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung machte sich aufgrund der geringeren Zuweisung des Freistaates an den Zweckverband notwendig.

Diese ergibt sich aus der statistischen Berechnung der geleisteten Kulturausgaben in den Regionen, die schwanken und damit immer wieder zu geringeren, aber auch höheren Landeszuweisungen an den Kulturraumzweckverband führen. Diese lassen sich vor allem wegen einmaliger investiver Kulturausgaben nicht vorhersehen.

Aus diesen Gründen beschloss der Kulturkonvent zukünftig eine Mindestrücklage von 300.000 EUR vorzuhalten. Damit können die auftretenden Schwankungen bei der Höhe der Landeszuweisung an den Zweckverband, ohne gravierende Einschnitte in der Kulturförderung, abgefedert werden.

Die Landräte Frank Vogel (Erzgebirgskreis und gleichzeitig Vorsitzender des Kulturkonventes) und Matthias Damm (Landkreis Mittelsachsen) bestätigten außerdem eine notwendige Änderung in der Förderrichtlinie des Kulturraumes für den Bereich der Museen und Sammlungen. Die Neuentwicklung von museumspädagogischen Projekten ist zukünftig eine der Mindestvoraussetzungen für die Förderung der Einrichtungen. Mit dieser Änderung wird der Kulturraum der steigenden gesellschaftlichen Notwendigkeit und dem Bedarf schulischer Einrichtungen zur Vorhaltung reichhaltiger und lehrplanbezogener Angebote im Bereich der Museumspädagogik gerecht.

Der Kulturkonvent gab außerdem dem Widerspruch der Großen Kreisstadt Marienberg betreffs der Höhe der institutionellen Förderung für die Stadt- und Kreisergänzungsbibliothek teilweise statt und bewilligte 5.814 € mehr Fördermittel. So stehen dieses Jahr dieser regional bedeutenden Kultureinrichtung 69.477 € Kulturraumfördermittel zur Verfügung. Der Widerspruch des Kultur- und Sportbetriebes Hartha betreffs der Förderung der Stadtbibliothek Hartha wurde zurück gewiesen, da die Mindestkriterien für eine institutionelle Förderung für das Jahr 2017 nicht gegeben sind. Die Stadtbibliothek Hartha wird deshalb in diesem Jahr mit einem Betrag von 4.700,00 € projektbezogen gefördert.

Nach intensiven Beratungen im Kulturbeirat und der zuständigen Facharbeitsgruppe Soziokultur, in Kooperation mit dem Landesverband Soziokultur Sachsen e.V. ,  wurde dem Kulturkonvent empfohlen, dem Widerspruch des soziokulturellen Vereins „Kulturkreis Stollberg“ e.V. nicht  stattzugeben. Die dem Kulturkonvent vorliegenden Fachstellungnahmen verdeutlichen, dass eine Weiterführung der Institutionellen Förderung der Einrichtung „Kulturkreis Stollberg“ e.V.  durch den Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen nicht mehr erfolgen kann.

Im Doppelhaushalt 2017/ 2018  haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtages  erneut zusätzliche Mittel für Investitionen im Kulturbereich den Kulturräumen, erstmals zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung, zur Verfügung gestellt. Der Kulturraum Erzgebirge- Mittelsachsen erhält dafür 371. 361,00 EUR. Aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Entscheidung bestätigte der Kulturkonvent den Vorschlag des Kulturraumsekretariates,  2017 zehn Maßnahmen mit diesen Mitteln zu bezuschussen.

Unterstützt werden sollen ein dringend notwendiges Brandschutzkonzept in der Musikschule Flöha, die Erneuerung der Einbruchmeldeanlage sowie der Posamentenausstellung im Schloss Schlettau, der Ankauf von dringend notwendigen Ausstattungen in der Stadtbibliothek Stollberg und in der Stadtbibliothek Oelsnitz , der Erwerb von Stühlen für den „Alten Schlachthof“ in Stollberg,  der Ankauf von hochwertigen Instrumenten für die Musikschule des Erzgebirgskreises, notwendige  Dachsanierungsarbeiten am Kulturzentrum „Goldene Sonne“ in Schneeberg, Planungsleistungen für das Sicherheits- und Brandschutzkonzept in der Sternwarte Schneeberg, die Förderung dringend notwendiger Anschaffungen für die Erweiterung des Ausstellungsangebotes im Bergmagazin – Museum sächsisch- böhmisches Erzgebirge - in Marienberg und die dringende Erneuerung der Blitzschutzanllage am Kulturhaus in Aue.

Alle Vorhaben sind bereits in der Planung, „liegen aufgrund fehlender Fördermittel auf Eis“ und könnten somit auch kurzfristig umgesetzt werden. Nun gilt es zügig diese Maßnahmen nochmals mit den Trägern abzustimmen, das Förderverfahren vorzubereiten, um dann mit den Landräten und beratenden Mitgliedern des Kulturkonventes den notwendigen Umlaufbeschluss zu fassen.


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